ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Weingut Scharnagl, Waldlesbergerstraße 10, A-3133 Traismauer
1. Geltungsbereich
1.1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die wir, das Weingut Scharnagl, Waldlesbergerstraße 10, A-3133 Traismauer, als Verkäufer von Waren (insbesondere Wein) mit unseren Kunden abschließen.
1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von uns jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aktuellen Fassung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden, die von diesen Bedingungen abweichen, werden nicht Vertragsinhalt.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung mit unseren Kunden abgeändert oder ergänzt werden.
1.3. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
2. Zustandekommen des Kaufvertrages
2.1. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Anbot dar.
2.2. Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme des Anbots/der Bestellung des Kunden durch uns zustande. Die Annahme durch uns erfolgt innerhalb von 14 Tagen in Form einer ausdrücklichen schriftlichen Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung mittels Post/Fax bzw. E-Mail oder durch Absenden der bestellten Ware. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstätten gleich.
2.3. Wir sind berechtigt, eine Bestellung auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Preise und Versandkosten
3.1. Die Preise der Waren verstehen sich als Bruttopreise (inkl. MwSt.) in Euro und beinhalten bei Lieferungen in Österreich sämtliche gesetzlichen Steuern und Abgaben. Die Preise enthalten jedoch nicht allfällige Verpackungs- und Versandkosten.
3.2. Die in unseren Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Drucksorten, auf unserer Website (www.weingut-scharnagl.at) angegebenen Preise sind - soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes angegeben ist - stets unverbindlich. Für Nachbestellungen sind die Preise ebenfalls unverbindlich.
3.3. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt der erstmaligen Preisangabe. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Abgabe einer Bestellung durch den Käufer verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Die verbindlichen Preise werden nach einer abgegebenen Bestellung in der von uns schriftlich (per Post, Fax, E-Mail) übermittelten Rechnung ausgewiesen.
4. Zahlung und Anzahlung
4.1. Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss, spätestens nach 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig. Dies gilt auch für Teillieferungen, bei denen der Kaufpreis für die jeweils gelieferten Teilmengen zu bezahlen ist. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen als vereinbart.
4.2. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren behalten wir uns das Eigentum am Kaufgegenstand vor.
5. Lieferzeit
Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich spätestens innerhalb von einem Monat ab Abschluss des Kaufvertrages. Sofern wir - etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware - den Vertrag nicht erfüllen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit.
6. Haftungsbeschränkung
Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind; insbesondre haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Sofern wir eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt haben, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
7. Gewährleistung und Schadenersatz
7.1. Wir leisten dafür Gewähr, dass die Ware bei Lieferung bzw. Abholung der Bestellung entspricht und zum gewöhnlichen Gebrauch geeignet ist.
Zusagen, wie über die Verwendbarkeit oder über besondere Eigenschaften der Ware sind unverbindlich und stellen keine ausdrückliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar, wenn sie nicht schriftlich (per Post, Fax, E-Mail) erfolgt sind.
7.2. Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass uns Mängel unverzüglich schriftlich (per Post, Fax, E-Mail) angezeigt wurden, und zwar erkennbare Mängel sofort bei Übernahme der Ware, versteckte Mängel nach Entdeckung, und unter Vorlage der angebrochenen Ware und Originalrechnung.
Mündliche, telefonische oder nicht unverzügliche Mängelrügen und Beanstandungen werden nicht berücksichtigt.
7.3. Unsere Verpflichtung zur Gewährleistung erfüllen wir im Rahmen der allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Im Gewährleistungsfall haben wir nach allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen primär zu verbessern bzw. die Ware auszutauschen.
Wir sind zu Preisminderung oder Wandlung (Rückabwicklung des Kaufvertrages) berechtigt, wenn für uns die Verbesserung oder der Austausch mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre.
7.4. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns beruhen.
7.5 Gewährleistungsansprüche können bei folgender Adresse geltend gemacht werden:
Weingut Scharnagl, Waldlesbergerstraße 10, A-3133 Traismauer, E-Mail: [email protected]
8. Besondere Bestimmungen für Verbraucher/Widerruf
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und handelt es sich um ein Fernabsetzgeschäft, kann er binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen den Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss uns der Kunde mittels schriftlicher Erklärung unter Angabe des Namens, der Anschrift, der Telefonnummer und über den Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Fristen sind gewahrt, soweit der Kunde die Mitteilung, den Vertrag zu widerrufen vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet (nähere Informationen unter „Widerrufsbelehrung“).
9. Vertragssprache, Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die Vertragssprache ist deutsch. Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der nationalen Verweisungsnormen und des UN – Kaufrechts.
Erfüllungsort ist sowohl für uns, das Weingut Scharnagl, als auch den Käufer die Adresse unseres Weingutes: A-3133 Traismauer, Waldlesbergerstraße 10.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, A-3100 St. Pölten. Sachlich zuständig ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftlichkeitserfordernis. Sollten einzelnen Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.